§1 Gegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die in der Anlage 1 näher beschriebenen gewerbliche Schaltung von elektronischen Anzeigen bei dem Partner durch Amazon.de. Anstelle einer festen Vergütung erhält der Partner eine erfolgsabhängige Werbekostenerstattung, die vom tatsächlich getätigten Umsatz mit Produkten aufgrund einer ursächlich und direkt, jedoch unabhängig vom Partner von der Anzeige geschalteten Querverbindung zur Amazon.de Site - im folgenden "Link" - abhängt.

Vertragsgegenständliche Produkte (im folgenden auch "Produkte" genannt) sind die Produkte, die bei Amazon.de unter der Rubrik Bücher und unter der Rubrik Musik erworben werden können.

Dienstleistungen und Käufe/Verkäfe von Produkten, die in anderen als den Rubriken Bücher und Musik erworben werden können, sind von einer Werbekostenerstattung ausgeschlossen.

§2 Links

1. Der Partner wird von seiner Website eine Verbindung zu der Amazon.de Site herstellen. Mit dieser Verbindung wird er die zwischen den Parteien vereinbarte Partnerkennung angeben. Die korrekte technische Einbindung liegt in der Verantwortung des Partners.
2. Identifizierung als ein Amazon.de Partner: der Partner wird sich als "Partner von Amazon.de" auf seiner Website identifizieren. Zu diesem Zweck stellt Amazon.de dem Partner eine Auswahl an Logos zur Verfügung. Das Amazon.de Logo soll gleichzeitig immer als Homepage-Link funktionieren.
3. Eine Änderung der URL-Adresse der vertragsgegenständlichen Website des Partners beinhaltet keine Änderung dieses Vertrages und läßt seine Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag unberührt.
4. Verantwortung für Links / Tagging: Die Verantwortung für alle Links und Tagging liegt allein beim Partner. Wenn sie nicht funktionieren, können keine Besucher auf der Amazon.de Site registriert werden. Es kann in dem Fall auch keine Werbekostenerstattung bezahlt werden.

§3 Anfragen / Auftragsbearbeitung

Amazon.de behält sich das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweils von Amazon.de zu erstellenden Anforderungen entsprechen.

Amazon.de behält sich ferner vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, die als kreditunwürdig bekannt sind oder keine Ermächtigung zum Bankeinzug erteilen bzw. keine gedeckte Kreditkarte vorlegen. Amazon.de ist verantwortlich für die gesamte Bearbeitung und Ausführung der Aufträge. Insoweit erstellt Amazon.de z.B. die Auftragsformulare, bucht Zahlungen, führt Stornierungen und Rücksendungen durch und übernimmt den Kundenservice.

Amazon.de erfaßt die Verkäufe an Kunden, die von Amazon.de angebotenen vertragsgegenständliche Produkte unter Verwendung besonderer Links zwischen der Website des Partners und der Amazon.de Site bestellen. Über diese Verkäufe erstellt Amazon.de in regelmäßigen Abständen zusammenfassende Berichte zur Verfügung. Die Form, der Inhalt und die Häufigkeit der Berichte können von Amazon.de jederzeit geändert werden. Um eine genaue Aufzeichnung, Berichterstattung und Honoraraufstellung zu ermöglichen, stellt der Partner sicher, daß die Links zwischen seiner Website und der Amazon.de Site korrekt formatiert sind.

§4 Werbekostenerstattung

Damit der Verkauf eines vertragsgegenständlichen Produktes einen Anspruch auf eine Werbekostenerstattung auslöst, muß der Kunde einem besonderen Link von der Website des Partners auf die Amazon.de Site (in dem von Amazon.de angegebenen Format) folgen, für den Kauf des Produktes das automatische Bestellsystem benutzen, die Lieferung des Produktes am Versandbestimmungsort annehmen und vollständige Zahlung an Amazon.de leisten. Es gibt zwei Kategorien von Links, die unterschiedliche Werbekostenerstattungen zur Folge haben.

Einzeltitel-Link / "Feature"
setzt insbesondere voraus:

1. Das Einzeltitel-Linkformat, wie von Amazon.de vorgegeben, muß korrekt eingehalten werden, und
2. der Einzeltitel-Link muß eine spezifische Produktkennung (ISBN/ASIN) enthalten, und
3. der Kunde muß dieses spezifisch-identifizierte vertragsgegenständliche Produkt ("designated product") unmittelbar nach seiner Verlinkung von der Site des Partners auf der Amazon.de Site in seinen Einkaufswagen tun und das Buch kaufen, und
4. der Kauf muß während seines unmittelbaren Besuch bei Amazon.de stattfinden, und
5. dieser Besuch bei Amazon.de muß spezifisch auf Grund des genannten Einzeltitel-Link zustandekommen.

Allgemein-Link
ist jede andere Art von Link, der direkt von der Site des Partners auf die Amazon.de Site führt. Ein Allgemein-Link setzt Punkte voraus:

1. Das Linkformat, wie von Amazon.de vorgegeben, muß korrekt eingehalten werden, und
2. der Kauf muß während seines unmittelbaren Besuch bei Amazon.de stattfinden, und
3. dieser Besuch bei Amazon.de muß spezifisch auf Grund des genannten Links zustandekommen.

Art von Links

1. Einzeltitel-Link: Der Partner kann ein oder mehrere Produkte für seine Site auswählen. Für jedes ausgewählte Produkt erstellt er auf seiner Site eine kurze Beschreibung, Kritik oder andere Referenz. Der Partner ist für den Inhalt, den Stil und die Plazierung dieser Angaben verantwortlich. Der Partner richtet auf seiner Site für jede Produktreferenz einen besonderen Link auf die entsprechende Eintragung in den Amazon.de Online-Katalog ein. Jeder Link führt direkt zu einem bestimmten Posten im Amazon.de Online-Katalog. Hierfür wird ein spezielles Linkformat benutzt, das Amazon.de dem Partner zur Verfügung stellt. Der Partner kann Produkte (und entsprechende Links) jederzeit auch ohne Zustimmung von Amazon.de hinzufügen oder von seiner Site entfernen. Diejenigen Bücher (jedoch nicht andere Arten von Produkten), die wie oben beschrieben einzeln aufgeführt und verbunden sind, bezeichnen wir nachfolgend als "Einzeltitel-Link" oder "Einzeltitel-Feature".
2. Suchfeld ("Suchfeld-Link"): Der Partner kann ein Amazon.de Suchfeld einrichten, das Besuchern seiner Site ermöglicht, direkt zu der Seite auf der Amazon.de Site zu gelangen, die die Ergebnisse ihrer Anfrage enthält. Amazon.de stellt dem Partner die technischen Spezifikationen für die Installation eines Amazon.de "Suchfeldes" auf seiner Site zur Verfügung. Suchfeld-Links sind keine Einzeltitel-Links.
3. Homepage-Link: Der Partner kann auf seiner Site einen allgemeinen Link zu der Amazon.de Homepage in einem von Amazon.de zu genehmigenden Format einrichten. Amazon.de stellt dem Partner Richtlinien und Graphiken zur Verfügung, die er für den Link zur Amazon.de Homepage benutzen kann.
4. Andere Links sind auch möglich und werden zwischen den zwei Parteien nach Bedarf vereinbart und von dem Partner eingerichtet.

Amazon.de zahlt jedoch keine Werbekostenerstattung für Produkte, die ein Kunde erwirbt, nachdem er (auf einem anderen Weg als durch einen besonderen Link auf der Site des Partners) erneut die Amazon.de Site besucht hat, selbst wenn der Kunde ursprünglich einem Link von der Website des Partners zur Amazon.de Site gefolgt ist. Ferner kommen alle Produkte, die im Amazon.de Katalog oder den Suchergebnissen als "nicht mehr im Druck" oder "nicht erhältlich" bezeichnet werden, für eine Werbekostenerstattung nicht in Betracht. Die Bestellung von Geschenkgutscheinen lösen keine Werbekostenerstattung aus.

Klarstellend wird vereinbart, daß Verkäufe von Produkten über Websites von mit Amazon.de verbundenen Unternehmen (z.B. Amazon.com oder Amazon.co.uk) nicht Gegenstand dieses Vertrages sind und deswegen keinerlei Werbekostenerstattung auslösen. Ausgeschlossen von der Werbekostenerstattung sind ferner sogenannte "Sonderbestellungen". Diese werden als solche ausdrücklich im Angebot von Amazon.de ausgewiesen.

Das Amazon.de Online - Angebot ist ausschließlich für den Direktvertrieb zum Endkunden bestimmt; ausgenommen von der Honorierung sind Umsätze aufgrund von Bestellungen, die der Partner ("Zahlungsempfänger" oder "Ansprechpartner") zum Eigengebrauch bei Amazon.de tätigt, da dies eine unzulässige indirekte Rabattierung darstellt. Dementsprechend verpflichtet sich der Partner, von Amazon.de gezahlte Honorare nicht - auch nicht teilweise - an Besteller weiterzugeben und Bestellungen auch nicht in sonstiger Weise, weder direkt noch indirekt - auch nicht in Form von Sachleistungen - zu vergüten.

§5 Honorartabelle

Für die nach dieser Vereinbarung qualifizierenden Umsätze, die gemäß den Bestimmungen nach vorstehend § 4 generiert worden sind, zahlt Amazon.de dem Partner eine Werbekostenerstattung wie folgt:

15,0% Einzeltitel-Link / "Feature"
15,0% des Nettoverkaufspreises für jeden nicht preisreduzierten Buch-Einzel-Titel, der in Form eines speziell hervorgehobenen Einzeltitel-Links auf der Site des Partners gefeatured wird ("designated product").

5,0% Allgemein-Link
bei allen weiteren Bestellungen.
Dies beinhaltet u.a. aber nicht ausschließlich:

• Alle vertragsgegenständliche Produkte, die nicht einzeln gefeatured werden ("non-designated products"),
• alle Buchverkäufe, die nicht spezifisch über einen Einzeltitel-Link auf der Amazon.de Site von der Site des Partners zustande kommen,
• alle Verkäufe anderer vertragsgegenständliche Produkte als Bücher (z.B. CDs, DVDs, Videos, usw.),
• alle preisreduzierten vertragsgegenständlichen Produkte (egal ob Einzeltitel-Link oder Allgemein-Link).

  Alle Bestellungen von nicht-Buch Produkten werden ausschließlich mit 5,0% honoriert. Bücher (und andere Produkte), die zwar einzeln auf der Site des Partners aufgelistet sind, aber keinen Einzeltitel-Link haben, werden ausschließlich mit 5,0% honoriert.

• Ein "Dynamic-Link", wo die Amazon.de Website innerhalb eines "Framesets" innerhalb der Website des Partners gesehen werden kann, entweder als Fenster oder direkt eingebunden, ist kein "Einzeltitel-Link". Alle Verkäufe, die auf dieser Weise zur Stande kommen, werden ausschließlich mit 5,0% Werbekostenerstattung honoriert. Wenn der Einzeltitel-Link dagegen auf der Website des Partners existiert und erst beim Klicken auf diesen Link der Besucher auf die Amazon.de Site innerhalb eines Framesets kommt, ist ein Werbekostenerstattung von 15% noch möglich, wenn alle anderen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Verwendung von Frames oder Framesets Ein "Dynamic-Link", wo die Amazon.de Website in einem "Frameset" innerhalb der Website des Partners gesehen werden kann, entweder als Fenster oder direkt eingebunden, ist möglich, aber nicht empfohlen, solange keine Werbung innerhalb des Frames des Partners zu sehen ist. Jede Art von Werbung (z.B. Banners) innerhalb eines Frames, worin die Amazon.de Site sichtbar ist, ist auf keinen Fall zulässig.

Honorarfähig ist der effektive und bezahlte Umsatz auf Basis des von Amazon.de tatsächlich fakturierten Nettoverkaufspreises.

"Nettoverkaufspreis" bezeichnet den im Amazon.de Katalog angegebenen Verkaufspreis, bereinigt um die jeweils enthaltenen Steuern. Weitere möglicherweise anfallende Dienstleistungspreise, wie Versand-, Bearbeitungs- und Geschenkverpackungskosten, sind nicht werbekostenerstattungsfähig.

§6 Honorarzahlung

Das Honorar wird vierteljährlich nach Ende eines Kalenderquartals abgerechnet.

Nach Wahl von Amazon.de erfolgt die Zahlung mittels Überweisung oder Scheck.

Die Zahlung erfolgt abzüglich derjenigen Abgaben, die einzubehalten wir gesetzlich verpflichtet sind. Sollte sich der Betrag der Werbekostenerstattung jedoch auf weniger als DM 100,00 belaufen, behält Amazon.de den fälligen Betrag so lange ein, bis eine Gesamtsumme von wenigstens DM 100,00 erreicht ist (mindestens bis zum Ende des nächsten Kalenderquartals) oder (falls vorher) diese Vereinbarung gekündigt wird. Sofern ein Produkt, das zu einer Werbekostenerstattung berechtigt, vom Kunden zurückgesandt und/oder nicht fristgemäß bezahlt wird, wird Amazon.de den entsprechenden Betrag von der nächsten vierteljährlichen Zahlung abziehen. Sofern keine weiteren Umsätze mehr getätigt werden, übersendet Amazon.de dem Partner eine Rechnung über den etwa noch geschuldeten und rückzahlbaren Honorarbetrag. Sofern der Partner umsatzsteuerpflichtig ist, leistet Amazon.de die Honorarzahlung zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.

§7 Richtlinien und Preisfestsetzung

Kunden, die Produkte über den Link gem. vorstehend §2 erwerben, sind Kunden von Amazon.de. Zwischen Kunden und Amazon.de entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von der etwaigen Rechtsbeziehung zwischen dem Partner und dem Kunden, der die Site des Partners besucht. Demzufolge finden ausschließlich die Regeln, Richtlinien und Betriebsprozesse von Amazon.de hinsichtlich der Kundenaufträge, des Kundenservices und der Produktverkäufe auf diese Kunden Anwendung.

Amazon.de kann Richtlinien und betriebliche sowie bestelltechnische Abläufe jederzeit ändern.

Produktpreise und Verfügbarkeit können sich zeitweilig ändern. Der Partner wird auf seiner Site lediglich Produktangaben nach folgenden Richtlinien aufnehmen:

Der Partner darf ausschließlich folgende Inhalte von der Amazon.de Site kopieren und sie auf seiner Site ausschließlich zur Förderung seiner Links auf http://www.amazon.de verwenden:

• Titelabbildungen ("Coverscans") - maximal 100 Stück
• "Amazon.de" und/oder "Amazon.com" Rezensionen (Sie müssen auf der Website des Partners stets als solches mit folgender Copyright-Kennung gekennzeichnet werden - © 1998,1999 Amazon.com, Inc. und Tochtergesellschaften
• "Kurzbeschreibungen"
• Datenbankangaben (z.B. ISBN #, Titel, Autor, usw.)

Alle anderen Inhalte, wie z.B.:

• Alle Rezensionen, die nicht explizit als "Amazon.de" und/oder "Amazon.com" Rezensionen gekennzeichnet sind, inklusiv alle Leserrezensionen,
• Inhaltsverzeichnisse,
• Autor-Biographien,
• Amazon.de Verkaufsrang

Amazon.de wird sich im Rahmen des wirtschaftlich Sinnvollen nach besten Kräften bemühen, genaue Informationen zu übermitteln, kann jedoch für Übermittlungsfehler keinerlei Gewährleistung übernehmen.

§8 Spezifikationen der Partner Website

Amazon.de wird dem Partner in elektronischer Form graphische Darstellungen und Texte zur Verfügung stellen, die dieser zur Präsentation der Amazon.de Anzeigen und Links übernimmt.

§9 Beschränkte Lizenz

Amazon.de gewährt dem Partner ein nichtausschließliches, widerrufliches Recht, das in §4 und §8 beschriebene Anzeigenmaterial, Mitteilungen sowie alle weiteren Darstellungen, nur zu dem Zweck zu benutzen, seine Site als "Amazon.de Partner" Website zu kennzeichnen und das festgelegte Anzeigenmaterial zu präsentieren. Für die Verwendung von Musik-Hörproben (Soundsamplers) wird keinerlei Lisenz gewährt. Der Partner wird weder das Anzeigenmaterial, Mitteilungen noch eine der weiteren Darstellungen in irgendeiner Weise ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Amazon.de verändern. Amazon.de behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich ihrer Logos, ihres Handelsnamens oder ihrer Marken und ihrer anderen gewerblichen Schutzrechte vor. Im übrigen ist der Partner verpflichtet, die jeweils geltenden und publizierten Markenrichtlinien von Amazon.de zu beachten.

Amazon.de ist berechtigt, die dem Partner gewährte Lizenz jederzeit durch schriftliche Mitteilung zu widerrufen.

§10 Haftung für die Website des Partners

Der Partner ist verantwortlich für die Entwicklung, den Betrieb und die Wartung seiner Website sowie für sämtliches Material, das auf der Website erscheint.
Er gewährleistet insbesondere

1. die Einrichtung und Aufrechterhaltung des technischen Betriebs seiner Website sowie der damit zusammenhängenden Ausrüstung,
2. die Erstellung und Darstellung von Produktbeschreibungen auf seiner Website und die Verbindung dieser Beschreibungen mit dem Amazon.de Katalog,
3. die Richtigkeit und Angemessenheit des auf seiner Website dargestellten Materials (einschließlich u.a. produktbezogenen Materials),
4. daß keine Gewaltdarstellung, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf seiner Website erscheinen.

Er stellt ferner sicher, daß das auf seiner Website dargestellte Material keine Rechte Dritter verletzt (einschließlich z.B. Urheber- und Warenzeichenrechte, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere Rechte) und daß das auf seiner Website dargestellte Material weder beleidigend oder verleumderisch noch in einer anderen Weise rechtswidrig ist.

Insbesondere wird der Partner sicherstellen, daß auf Grund des auf seiner Website dargestellten Materials keinerlei Verwechslung oder Verwechslungsgefahr mit Amazon.de oder mit einer von Amazon.de betriebenen Website entsteht.

Der Partner sichert zu, daß der Betrieb seiner Website die vorstehenden Anforderungen voll erfüllt. Er wird Amazon.de von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen und schadlos halten, sofern eine solche Inanspruchnahme mit dem Betrieb seiner Website, einer Handlung oder Unterlassung von ihm selbst, einem Vertreter, Mitarbeiter, Auftragnehmer oder Erfüllungsgehilfen zusammenhängt oder ihm sonstwie zuzurechnen ist.

§11 Beziehungen zwischen den Parteien

Beide Parteien betreiben ihre Sites unabhängig voneinander und sind für ihre Websites technisch, inhaltlich und im Design allein verantwortlich. Diese Vereinbarung begründet weder eine Gesellschaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Partei Angebote anzunehmen oder Erklärungen abzugeben.

§12 Haftungsbeschränkung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ist die Haftung von Amazon.de (z.B. für entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten oder Unterbrechungen oder Fehler im Betrieb der Website des Partners), im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Amazon.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht für Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz und für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Sofern Amazon.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§13 Haftungsausschluß

Amazon.de übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich ihrer Site oder die über ihre Site verkauften Produkte (einschließlich u.a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben). Ferner sichert Amazon.de nicht zu, daß der Betrieb ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt Amazon.de keine Haftung.

§14 Vertragsdauer/Kündigung

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen ordentlich gekündigt werden.

Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist zulässig.

Wichtige Gründe sind z.B.

• nicht gewerblicher Betrieb der Website des Partners
• eine Verletzung wesentlicher Bestimmungen dieser Vereinbarung ( z.B. des Verbots von Rückvergütungen an Besteller, des Vertraulichkeitsgebots, Nichteinhaltung der Spezifikation gem. §8, Nichtbeachtung der Lizenzbestimmung gem. §9, insbesondere eines Widerrufs durch Amazon.de, der Zusicherung gem. §10 ),
• die Einleitung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens,
• eine wesentliche Änderung der Gesellschafter- oder Geschäftsführungsverhältnisse bei einer der Parteien.

Die Kündigung hat schriftlich mittels E-Mail zu erfolgen.

§15 Kündigungsfolgen

Mit Beendigung dieser Vereinbarung erlöschen sämtliche nach dieser Vereinbarung eingeräumten Nutzungsrechte des Partners an den von Amazon.de zur Verfügung gestellten Anzeigen, Mitteilungen und sonstigen Darstellungen. Er wird sämtliche technischen Vorkehrungen treffen, daß mit der Beendigung dieser Vereinbarung keinerlei Link zwischen seiner Website und der Amazon.de Site mehr besteht.

Ein Anspruch des Partners auf Werbekostenerstattung für Verkäufe von Produkten besteht nur für die Dauer der Vereinbarung. Bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung entstehende Werbekostenerstattungen bleiben geschuldet, sofern die entsprechenden Bestellungen nicht widerrufen oder nicht bezahlt werden. Amazon.de ist berechtigt, die abschließende Zahlung an den Partner für einen angemessenen Zeitraum zurückzubehalten, jedoch mindestens bis 30 Tage nach Ende des jeweiligen Kalenderquartals, um sicherzustellen, daß der richtige Betrag gezahlt wird.

Ausgleichsansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung dieses Vertrages sind ausgeschlossen.

Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort.

§16 Änderungen von Konditionen

Sollte Amazon.de die Konditionen dieser Vereinbarung ändern, so zeigt Amazon.de dies durch eine Änderungsmitteilung an und übersendet dem Partner die neue Fassung dieser Vereinbarung. Änderungen können sich z.B. auf die Aufnahme oder das Entfallen von bestimmten Produktkategorien und -arten, den Umfang der verfügbaren Werbekostenerstattungen, die Werbekostenerstattungstabelle, das Zahlungsverfahren oder die Bestellabläufe beziehen. Klarstellend wird vereinbart, daß durch eine derartige Änderung weder die sonstigen in diesem Vertrag niedergelegten Rechte und Pflichten noch für laufende Zeiträume vereinbarte Honorartabellen zum Nachteil des Partners berührt werden. Sofern dies dennoch der Fall sein sollte, kann der Partner nach der Bekanntmachung einer Änderungsmitteilung innerhalb einer Frist von sieben Tagen kündigen, sofern die Kündigung innerhalb von sieben Tagen, gerechnet ab Zugang der Änderungsmitteilung, bei Amazon.de eingeht. Geht Amazon.de innerhalb dieser Frist keine Kündigungserklärung zu, so gelten die Änderungen als angenommen. Mit der Änderungsmitteilung wird Amazon.de den Partner auf die Bedeutung seines Schweigens auf eine Änderungsanzeige besonders hinweisen.

§17 Vertragsänderungen

Diese Vereinbarung gibt den Inhalt der vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend wieder und ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend den Vertragsgegenstand. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

§18 Teilnichtigkeit

Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung vereinbaren.

§19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München, soweit beide Vertragspartner Vollkaufleute sind oder ein Vertragspartner seinen Sitz bzw. seinen Wohnsitz im Ausland hat oder ins Ausland verlegt. Amazon.de ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Partners zu klagen.

Aus Buchpreisbindungs-Gründen können wir nur mit gewerblichen Partnern im Rahmen des Amazon.de Partnerprogramms zusammenarbeiten.

Wenn Sie den Antrag für das Programm stellen, gehen wir davon aus, daß Sie diese Voraussetzung erfüllen.

"Gewerblich" sind Sie, wenn:

1. Ihre Firma eine GmbH ist, oder
2. Sie ein Gewerbe angemeldet haben, oder
3. Sie einen eigenen Server betreiben, oder
4. Sie einen eigenen Domain-Namen für Ihre Website haben.

Die andere Möglichkeit ist, Sie faxen uns eine Kopie Ihrer Gewerbeanmeldung oder Ihres Gewerbescheins. Wenn Sie dies machen, bitte unbedingt Ihre Partner-ID auf dem Fax deutlich schreiben. Bitte ausschließlich an diese Fax-Nummer faxen:

Bitte benutzen Sie diese Faxnummer ausschließlich zum senden Ihres Gewerbescheins. Andere Korrespondenz bitte immer per E-Mail senden.

Um ein Gewerbe anzumelden, je nach dem wo Ihr Gewerbe angesiedelt sein soll, sind z.B. folgende Ämter zuständig:

• Landratsamt
• Kreisverwaltungsreferat
• Stadtverwaltung

Wenden Sie sich bitte an Ihre örtliche Gemeinde, um die zuständige Stelle zu erfahren.

Bei einer neuen Gewerbeanmeldung können Sie folgende Begriffe als "Geschäftszweck" angeben:

• "Vermittlung von Geschäften"
• "Vermittlung von Geschäften im Internet"
• "Handelsvermittlung"
• oder Vergleichbares nach Absprache mit dem jeweiligen Amt